Die Domain wikipedia.de ist gesperrt. Eine Einstweilige Verfügung wurde von Lutz Heilmann (Bundestagsabgeordneter, Die Linke) erwirkt. Es ist jedoch lediglich die Weiterleitung wikipedia.de betroffen, die eigentliche Seite de.wikipedia.org funktioniert ohne Probleme.
Grund für die Sperre sind angeblich zitierte Berichte in der Wikipedia, wonach die Immunität des Abgeordneten im Oktober aufgehoben worden sei, weil er einen Bekannten per SMS bedroht haben soll. Heilmann bestreitet sowohl Drohung als auch eine Aufhebung der Immunität. Auch die angebliche Stasi-Vergangenheit des Abgeordneten ist ein Streitpunkt: Heilmann arbeitete laut seiner offiziellen Bundestags-Biographie während seines verlängerten Wehrdienstes als Personenschützer für das Ministerium für Staatssicherheit. Heilmann selbst war bisher nicht für eine Stellungnahme erreichbar.
Persönlichkeitsrechte gelten nun auch für Mandatsträger der LINKSPARTEI, und das ist gut so. Meinungsfreiheit ist zwar das höchste Gut, aber bitte nach Regeln, und die schließen die Persönlichkeitsrechte ausdrücklich ein.
Dem widerspricht ja auch keiner, jedoch könnte man dann eher den Artikel ändern lassen etc. als gleich die ganze Domain sperren zu lassen, das Hilft im Endeffekt ja keinem.
@Aufschnürer: Dito, so sehe ich das auch, von daher ist es totaler Quatsch das Ganze so anzugehen. Es hätte auch leichter und effektiver passieren können.
Ziemlich unsinnige Aktion, da die Sperrung ja nur die Weiterleitung betrifft. Unter de.wikipedia.org ist Wikipedia und der betreffende Artikel ja weiterhin erreichbar. Und positive PR sieht in meinen Augen auch anders aus :)
Ehrlich gesagt wäre die Existenz Lutz Heilmanns fast an mir vorbeigegangen. Doch Gott sei dank hat er diesen „klugen“ Schachzug gestartet um seinen Ruf zu retten, somit ist auch der letzte Hinterwäldler darüber informiert was er in der DDR getrieben hat!